Aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 19. März 2013 im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 19. März 2013

Der Gemeinderat tagte am 19. März 2013 im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Baukulturinitiative Schwäbische Alb

Ausgezeichnete Bauprojekte in Gammertingen – Prämierung steht fest
Gelungene Verbindung regionaler Identität und zeitgemäßer Architektur auf der Schwäbischen Alb - Zwei Gammertinger Bauprojekte wurden ausgezeichnet [mehr]

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

Wirtschaftsfördergelder gezielt für zwei Gammertinger Unternehmen bewilligt
Betriebserweiterung und gewerbliche Neuansiedlung im Laucherttalstädtchen werden mit über 300.000 € ELR-Fördergeldern unterstützt [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates, 19. Februar 2013

Zu einer Gemeinderatssitzung trafen sich die Gemeinderäte am 19. Februar 2013 im Bürgerhaus in Feldhausen. Dort wurden folgende Punkte besprochen und beschlossen: [mehr]

Aus dem Verwaltungsausschuss vom 5. Februar 2013

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 5. Februar 2013 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 15. Januar 2013

Der Gemeinderat tagte am 15. Januar 2013 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

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Aus der Sitzung des Gemeinderates am 18. Dezember 2012

In der letzten Sitzung des Gemeinderates im alten Jahr 2012 wurde am 18. Dezember 2012 im Rathaus in Gammertingen wurde über nachfolgende Tagesordnungspunkte beraten: [mehr]

Neues Sanierungsgebiet „Stadtkern/Schlossanlage“

Positive Unterstützung für die Gammertinger Innenstadt
Land bewilligt ein neues innerstädtisches Stadtsanierungsgebiet – Förderrahmen beträgt 1,67 Mio. € [mehr]

Verwaltungsausschuss 11. Dezember 2012

Der Verwaltungsausschuss tagte am 11. Dezember 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Verwaltungsausschuss 6. November 2012

Der Verwaltungsausschuss tagte am 6. November 2013 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 13. November 2012

Der Gemeinderat tagte am 13. November 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Gemeinderat 16. Oktober 2012

Der Gemeinderat tagte am 16. Oktober 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Waldausschusses

Der Waldausschuss des Gemeinderates tagte am 30. Oktober 2012 zu nachfolgenden Punkten: [mehr]

Betriebsausschuss des Städt. Altenpflegeheimes St. Elisabeth

Der Betriebsausschuss des Städtischen Altenpflegeheimes St. Elisabeth tagte am 30. Oktober 2012 zu nachfolgenden Punkten: [mehr]

Verwaltungsausschuss 9. Oktober 2012

Der Verwaltungsausschuss tagte am 9. Oktober 2012 zu nachfolgender Tagesordnung: [mehr]

Verwaltungsausschuss 18. September 2012

Der Verwaltungsausschuss tagte am 18. September 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte am 11. September 2012 im historischen Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte am 30. August 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im historischen Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 16. Oktober 2012, um 19.30 Uhr, im historischen Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen statt. [mehr]

Sitzung Gemeinderat 31. Juli 2012

Der Gemeinderat tagte am 31. Juli 2012 im Bürgerhaus in Bronnen zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Verwaltungsausschuss am 31. Juli 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 31. Juli 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Übersich über die bereits bekannten Sitzungstermine: [mehr]

Gemeinderat 10. Juli 2012

Der Gemeinderat tagte am 10. Juli 2012 in den Räumlichkeiten des Jugendbüros im Gewerbepark in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Gemeinderat 19. Juni 2012

Der Gemeinderat tagte am 19. Juni 2012 im Kommunikationszentrum im Klosterareal im Stadtteil Mariaberg (Klosterhof 1) zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss am 12. Juni 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 12. Juni 2012 im Zimmer 1.5 im Rathaus Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss 3. Juli 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 3. Juli 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Gemeinderat tagt kurz vor der Sommerpause am 31. Juli 2012

Unmittelbar vor der Sommerpause tagt der Gemeinderat am 31. Juli 2012 im Bürgerhaus in Bronnen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Gemeinderat tagt am 30. August 2012

Noch in den Sommerferien tagt der Gemeinderat am 30. August 2012 im Rathaus in Gammertingen. [mehr]

Gemeinderat am 15. Mai 2012

Der Gemeinderat tagte am 15. Mai 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Gemeinderat tagt am 10. Juli 2012 im Jugendbüro

Der Gemeinderat tagte am 10 Juli 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten in den Räumen des Städtischen Jugendbüro´s im Gewerbepark in Gammertingen: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss 8. Mai 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 8. Mai 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Gemeinderat 17. April 2012

Der Gemeinderat tagte am 17. April 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

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Verwaltungsausschuss vom 27. März 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 27. März 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates vom 3. April 2012

Der Gemeinderat tagte am Dienstag, 3. April 2012 im Bürgerhaus im Stadtteil Kettenacker. [mehr]

Sitzung Gemeinderat 28. Februar 2012

Der Gemeinderat tagte am 28. Februar 2012 im Rathaus in Gammertingen zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Verwaltungsausschuss 31. Januar 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am Dienstag, 31. Januar 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Sitzung Gemeinderat 24. Januar 2012

Der Gemeinderat tagte am 24. Januar 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen: [mehr]

Gemeinderat am 20. Dezember 2011

Der Gemeinderat tagte in seiner letzten Sitzung im Jahr 2011, am 20. Dezember 2011, im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Betriebsausschuss Städtisches Altenpflegeheim am 12. Dezember 2011

Der Betriebsausschuss des Städtischen Eigenbetriebes Altenpflegeheim tagte am 12. Dezember 2011, im „Goldenen Helm“ im Altenpflegeheim St. Elisabeth zu nachfolgenden Punkten: [mehr]

Verwaltungsausschuss 7. Dezember 2011

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 7. Dezember 2011 im Rathaus zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Gemeinderat am 29. November 2011

Der Gemeinderat tagte am 29. November 2011 im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Haushaltsplan für das Jahr 2012 verabschiedet

Traditionell wurde der Entwurf des Haushaltsplanes für 2012 in der letzten Sitzung des alten Jahres, also am 20. Dezember 2011, dem Gemeinderat vorgestellt. In der ersten Sitzung im neuen Jahr wurde er nun beraten und mehrheitlich verabschiedet [mehr]

Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderates

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 7. Dezember 2011 im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Waldausschusses des Gemeinderates

Der Waldausschuss des Gemeinderates tagte am 26. Oktober 2011 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat der Stadt Gammertingen tagte am 18. Oktober 2011 im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 11. Oktober 2011 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte am 27. September 2011 im Schlosssaal in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss tagte am 6. September 2011 im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte unmittelbar vor der Sommerpause, am 2. August 2011, im Rathaus in Gammertingen zu folgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte am 19. Juli 2011 im Rathaus in Gammertingen zu folgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 12. Juli 2011 im ehemaligen Rathaus (Bürgerhaus) im Stadtteil Feldhausen zu folgender Tagesordnung: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Am 21. Juni 2011 hat der Gemeinderat folgende Tagesordnungspunkte beraten und beschlossen: [mehr]

Aus der Sitzung des Verwaltungsrates am 7. Juni 2011

Am 7. Juni 2011 hat der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte beraten und beschlossen: [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 17. Mai 2011

In seiner Sitzung am 17. Mai 2011 hat der Gemeinderat im historischen Schlosssaal des Rathauses nachfolgende Tagesordnungspunkte besprochen: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 26. April 2011 im Bürgerhaus in Kettenacker zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Gemeinderat tagte am 19. April 2011 im Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Betriebsausschuss des städtischen Eigenbetriebes Altenpflegeheim St. Elisabeth tagte am 13. April 2011 im „Goldenen Helm“ im Altenpflegeheim in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 12. April 2011 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats tagte am 15. März 2011 im Zimmer 1.6 des Rathauses in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 10. März 2011

Der Gemeinderat der Stadt Gammertingen tagte am Dienstag, 10. März 2011 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im historischen Schlosssaal des Rathauses Gammertingen: [mehr]

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 15. Februar 2011

Die Sitzung fand im Kommunikationszentrum in Mariaberg statt. Im Vorfeld fand eine Besichtigung des Familienforums im Stadtteil Mariaberg statt. [mehr]

Sitzung des Gemeinderats am 2. Februar 2011

Der Gemeinderat tagte am 2. Februar 2011 im historischen Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen. [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 18. Januar 2011

Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2011, sowie Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes städt. Altenpflegeheim St. Elisabeth verabschiedet [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss am 26. Januar 2011

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 26. Januar 2011 zur Beratungen im Bürgerhaus im Stadtteil Feldhausen. [mehr]

Sitzung des Gemeinderates vom 21. Dezember 2010

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 21. Dezember 2010, die im Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen statt gefunden hat: [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 16. November 2010

Am Dienstag, 16. November 2010, tagte der Gemeinderat im Sitzungssaal zu nachfolgenden Punkten: [mehr]

1. Nachtrag zum Haushalt der Stadt Gammertingen genehmigt

Der Gemeinderat der Stadt Gammertingen hat aufgrund von §§ 79 und 82 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg am 19. Oktober 2010 folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss vom 9. November 2010

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 9. November 2010 zu nachfolgenden Beratungen im Rathaus Gammertingen. [mehr]

Aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 21. September 2010 zur Beratungen im Rathaus. Gammertingen. [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 19. Oktober 2010

Am Dienstag, 19. Oktobe 2010 fand die Sitzung des Gemeinderats um 19.00 Uhr in der Aula des Gymnasiums in Gammertingen mit nachfolgender Tagesordnung statt: [mehr]

Gemeineratssitzung vom 15. Juni 2010

In der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 15. Juni 2010, im Schlosssaal des Rathauses Gammertingen wurde folgendes beraten und beschlossen: [mehr]

Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 07. Juni 2010 zur Beratungen im Rathaus Gammertingen. [mehr]

Gemeinderatssitzung vom 18. Mai 2010

In der zurückliegenden Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2010 im Schlosssaal des Rathauses Gammertingen wurde folgendes beraten bzw. beschlossen:

Im ersten Beratungspunkt ging es um die konkrete Verwendung der Fördermittel im Sanierungsgebiet „Hohenzollernstraße“ infolge der aktuellen Finanzhilfen des Landes.
Ursprünglich hat das Land Baden-Württemberg der Stadt Gammertingen für den Bewilligungszeitraum eine Zuwendung in Höhe von 1.200.000 € (60 % Landesanteil) zur Finanzierung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme „Hohenzollernstraße“ bewilligt.
Letztmalig gaben in der Gemeinderatssitzung am 15. September 2009 der städtische Sanierungsbeauftragte, Ernst Manogg von der LBBW Kommunalentwicklung GmbH sowie die Stadtverwaltung einen Sachstandsbericht ab. Aufgrund der damaligen Beratungen wurde die Verwaltung beauftragt, einen erneuten Aufstockungsantrag für die kommenden Programmjahre zu stellen, da der bewilligte Förderrahmen nahezu aufgebraucht ist. Nicht nur für das Projektjahr 2010, sondern für die verlängerte Restlaufzeit des Sanierungsverfahren wurde eine Erhöhung der Finanzhilfe von derzeit 1,2 Mio. € um 2,31 Mio. € auf 3,51 Mio. € beantragt.
Bis zum Jahresende 2009 waren von der bewilligten Finanzbeihilfe mit 1,2 Mio. € insgesamt 1.014 € abgerufen. Aufgrund des gestellten Erhöhungsantrages wurde nach einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums nur eine Erhöhung der Landesbeihilfe für das Jahr 2010 in Höhe von 250.000 € bewilligt. Insgesamt stünden somit für das laufende Jahr incl. der noch nicht verbrauchten Restmittel ein Landesanteil von 436.000 € zur Verfügung. Dieser Betrag reicht aber nicht aus, um die im Jahr 2010 eingeplanten Maßnahmen anteilig zu fördern.
Bürgermeister Jerg macht in der Sitzung deutlich, dass sich die für das Jahr 2010 in der Innenstadt im Sanierungsgebiet geplanten Maßnahmen nach Ansicht der Stadtverwaltung nicht verschieben lassen. Der Neubau der Straße und der Stützmauer zum Ölberg wurden bereits begonnen. Die fehlende Standsicherheit der Stützmauer machte den Baubeginn auch notwendig. Auch der Straßenbau im Roten Dill lässt sich ebenfalls nach Ansicht der Stadtverwaltung nicht mehr weiter verschieben, da einerseits eine Vergabe schon erfolgt sei und andererseits den Anliegern die schon mehrjährige Baustellensituation nicht mehr länger zugemutet werden kann. Für dieses Projekt liegt allerdings nach der Vergabeentscheidung des Gemeinderates in seiner Sitzung am 20. April 2010 die Auftragssumme deutlich unterhalb der ursprünglichen Kostenschätzung, sodass die Ausgabenansätze um über 100.000 € nach unten korrigiert werden können.
Der ebenfalls geplante Treppenaufgang vom künftigen Trégueux-Platz zum Ölberg beim Farrenstall sollte aus bautechnischen und wirtschaftlichen Erwägungen im Zusammenhang mit der derzeit laufenden Neubaumaßnahme der Stützmauer im Jahr 2010 umgesetzt werden. Das Planungsbüro wird hierfür bei dem mit der Erstellung der Stützmauer beauftragten Unternehmer ein Nachtragsangebot anfordern. Über die Auftragsvergabe kann voraussichtlich in der nächsten Sitzung entschieden werden.
Die Stadtverwaltung ist aufgrund der intensiven Gespräche mit den Förderstellen zuversichtlich, dass in den Folgejahren 2011 ff. weitere Aufstockungen der Sanierungsmittel erfolgen werden. Die fehlenden Zuschüsse sind insoweit vorzufinanzieren.
Stadtrat Götz gibt zu bedenken, dass eine Vorfinanzierung durch die Stadt nicht einfach wird, vor allem weil noch andere Bauprojekte offen stehen, welche in den nächsten Jahren vollzogen werden sollten. Er möchte nochmals in Erinnerung rufen, dass sich der Gemeinderat in der Vergangenheit einstimmig dafür ausgesprochen hat, das Sanierungsgebiet und insbesondere die Hohenzollernstraße bei den Baumaßnahmen immer die oberste Priorität haben sollte.
Bürgermeister Jerg macht deutlich, dass aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen die nächsten drei Jahre „kommunale Jammerjahre“ werden. Jedoch sollte sich das Gremium bei einer Umsetzung an die beschlossenen Pläne halten und aufgrund der finanziellen schwierigen Lage, lieber ein Jahr mit der Umsetzung aussetzen, als an den Umsetzungsqualitäten zu sparen.
Stadtrat Wasel äußert, dass die „Haushaltsdramatik“ in den Worten des Vorsitzenden nicht ersichtlich sei. Bereits in der letzten Sitzung hätte das Gremium noch von Projekten geträumt, von dem nun seines Erachtens jetzt aufgrund der schlechteren finanziellen Situation weit davon entfernt sei. Seiner Meinung nach ist es unumgänglich, dass offene Baustellen wie der „Rote Dill“ und die „Ölbergstraße“ fertig gestellt werden müssen. Ergänzend kritisiert er die irrealen Planungsabsichten und Umsetzungsschritte der Verwaltung. Deshalb stellt er den Antrag, dass Bürgermeister Jerg endlich, wie vom Gemeinderat schon im März 2008 beschlossen, der Abbruch des ehem. Landesbankgebäudes in der Hohenzollernstraße auf den Weg bringen soll.
Bürgermeister Jerg erläutert den damaligen Beschluss, der vorsah in Folge konkreter Umsetzungsschritte externer Investoren die Gebäudebrache der ehemaligen Landebank im Laufe des Jahres 2008 abzubrechen. Nachdem sich angesichts der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise die konkreten Neubauabsichten verzögert haben, war man im alten Gemeinderat bzw. mit den Fraktionssprechern übereingekommen keine längerfristige Gebäudelücke an dieser exponierter Lage entstehen zu lassen. Insoweit sei der „Abbruchbeschluss“ nicht aufgehoben, sondern lediglich verschoben. Dies habe die Verwaltungsspitze außerdem im Rahmen einer von Stadtrat Wasel eingebrachten Dienstaufsichtsbeschwerde, die von der Rechtsaufsichtsbehörde bearbeitet wurde, dargelegt.
Stadtrat Bieger ruft in Erinnerung, dass die Stadt sehr wohl angesichts ihrer finanziellen Lage darauf schauen müsse und ein Abbruch nur dann erfolgen könne, wenn eine Neubebauung auch klar sei.

Bei 16 Gegenstimmen wurde der Antrag von Stadtrat Wasel mehrheitlich abgelehnt, das ehemalige Landesbankgebäude, wie bereits vom Gemeinderat am 28. März 2008 beschlossen, unverzüglich abzureißen. Erst nach Klarung einer konkreten Wiederbebauung soll ein Abbruch erfolgen.

Der Gemeinderat stimmt bei zwei Enthaltungen mehrheitlich dem Straßenausbau der Straße „Roter Dill“, dem Straßenbau mit Stützmauer der Straße „Am Ölberg“ und dem allgemeinen Sanierungstitel zu.

Wegen einer möglichen Befangenheit von Bürgermeister Jerg, zum Thema „mögliche Förderung eines Bauprojektes Mariaberg e.V. im Rahmen der Sanierungsforderung“ übernimmt Stadtrat Hummel als stellvertretender Bürgermeister die Sitzungsleitung.

Stadtrat Hummel rief nochmals in Erinnerung, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung im September 2009 bereits mehrheitlich beschlossen hatte einer möglichen Aufnahme der externen Baumaßnahme „Olga-Wera-Bau“ in die laufende Sanierungsforderung nur dann zuzustimmen, wenn die entsprechenden Fordermittel für dieses externe Projekt, als auch eine Ausweitung des Fördergebietes bewilligt würden. Da sich der Sachverhalt nunmehr anders herausstellt, ist eine positive Entscheidung derzeit kaum vorstellbar.
Stadtrat Wasel stellt in diesem Zusammenhang den Antrag, das Projekt komplett aus der Sanierungsförderung zu streichen. Bei 5 Enthaltungen und 9 Gegenstimmen wurde der Wasel-Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen wurde mehrheitlich beschlossen, das Projekt „Olga-Wera-Bau“ im Projektjahr 2010 nicht umzusetzen. Sollten sich in der Folge neue Rahmenbedingungen einstellen, kann erneut beraten werden.




Altenpflegeheim St. Elisabeth
- Auftragsvergabe für die Gebäudereinigung

Die Gebäudereinigungsdienstleistung im städtischen Altenpflegeheim St. Elisabeth wurde zuletzt zum 1. Juli 2003 ausgeschrieben und vergeben. Die Stadtverwaltung hat in Abstimmung mit der Heimleitung nunmehr das bestehende Vertragsverhältnis zum 30. Juni 2010 gekündigt und zusammen mit einem für Gebäudereinigungsdienstleistungen spezialisierten Beratungsbüro eine Neuausschreibung vorbereitet. Der Reinigungsumfang wurde geringfügig an die aktuellen Bedürfnisse angepasst.
Im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung nach VOL sind 21 Angebote eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot mit einer Angebotssumme von brutto 47.114,87 € (Jahresauftragssumme) stammt von der Gebäudereinigungsfirma RP Gebäudereinigung GmbH aus Ilsfeld. Die bisherige Auftragssumme lag bei knapp über 50.000 €.
Die Firma hat im Jahr 2009 insgesamt 254 Mitarbeiter bei einem Umsatzvolumen von 2.633.000 €. Bürgermeister Jerg berichtet, dass u. a. mit neueren Reinigungsmethoden und veränderter Reinigungschemie eine Mehrreinigung pro Fläche von bis zu 30 % erbracht wird. Auch habe die Heimleitung die Referenzen der Firma aus Ilsfeld erfragt, wobei sich keine negativen Beurteilungen ergeben haben. Die Stadtverwaltung empfiehlt, eine Vergabe eines Zwei-Jahresvertrages an den wirtschaftlichsten Bieter. Eine Vorberatung hat im Betriebsausschuss am 10. Mai 2010 stattgefunden.
Stadtrat Wasel findet es erstaunlich, dass die Stadt nach der Ausschreibung 3.000 €/Jahr einsparen kann. In diesem Zusammenhang fragt er an, wie hoch der Tariflohn bei den Reinigungskräften liegt. Bürgermeister Jerg merkt an, dass es tariflich festgesetzte Mindestlöhne gibt. Bereits im Leistungsverzeichnis habe man die Einteilung von Tariflöhnen gefordert.
Stadtrat Schmidt fragt an, wie viel die Ausschreibung des externen Beratungsbüros gekostet hat. Frau Walisch beziffert die Kosten.
Der Gemeinderat stimmt einstimmig für die Vergabe ab dem 01. Juli 2010 an die Firma RP Gebäudereinigung GmbH aus Ilsfeld für die Dauer von 2 Jahren, ggf. mit der Option den Vertrag um ein Jahr verlängern zu können.




Feststellung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2009

Das Rechnungsergebnis 2009 ist nochmals positiv ausgefallen. Die vorgesehene Rücklagenentnahme musste nicht in voller Höhe in Anspruch genommen werden. Der Rücklage mussten nur 594.969,73 € entnommen werden, sie beträgt nun 543.698,97 €. Der Schuldenstand betrug zum Ende des Jahres 411,03 €/Einwohner und liegt damit deutlich unter dem Landesdurchschnitt.
Der Rechenschaftsbericht wurde in Details von Stadtoberamtsrat Treiber erläutert. Die Feststellung des Rechnungsergebnisses erfolgte einstimmig.



Gewährung von Zuschüssen aus den Erträgen der Berta-Maier-Stiftung

Wie in jedem Jahr ist über die Verteilung der Erträge aus der Berta-Maier-Stiftung zu beschließen. Die Erträge belaufen sich im Jahre 2010 auf rund 3.200 €. Unter Bezugnahme auf die letztjährigen Beschlüsse im Gemeinderat ist folgender Verteilungsvorschlag unterbreitet worden:

- Freizeiten der Vereine, Kirchen und Verbände
Kath. Seelsorgeeinheit 50 Jugendliche 7 Tage 300 €
Aquarienfreunde Alb-Lauchert 10 Jugendliche 3 Tage 40 €
Insgesamt 340 €

- Ferienprogramme
Hilfen nach Maß (Pfingst- und Sommerferien) 300 € (2009 = 300 €)
Kinderschutzbund (Pfingst- und Sommerferien) 300 € (2009 = 300 €)
Gesamt 600 €

- Altenarbeit und Besuchsdienste
Katholische Kirchengemeinde – Altersheimbesuchsdienst 150 €
Evangelische Kirchengemeinde – Altersheimbesuchsdienst 100 €
Senioren Sing- und Spielkreis 200 €
Seniorenarbeit Bronnen 100 €
Frauengemeinschaft Feldhausen-Harthausen für Seniorenarbeit 100 €
Frauengemeinschaft Kettenacker 100 €
Seniorenarbeit DRK Gammertingen 100 €
Seniorenarbeit Schwäbischer Albverein 100 €
Hospizgruppe Gammertingen/Veringen 100 €
Andheri-Kreis Gammertingen 100 €
Freiwillige Feuerwehr – Altersabteilung 100 €
Gesamt 1.250 €

- Schulen (Sozialfond)
Wie in den beiden Vorjahren soll den Schulen für den dortigen Sozialfond ein Grundbetrag in Höhe von 100 € jährlich und darüber hinaus einen Anteil von 50 € je Schüler gewährt werden. Dies würde folgenden Aufwand ergeben:
Grundschule Feldhausen 51 Schüler 125,50 €
Grund- und Hauptschule Gtg. 342 Schüler 271,00 €
Realschule Gammertingen 163 Schüler 181,50 €
Gymnasium Gammertingen 204 Schüler 202,00 €
Förderschule Gammertingen 17 Schüler 108,50 €
Sonderschule Mariaberg 17 Schüler 108,50 €
Insgesamt 997,00 €

Sofern sämtliche beantragten Zuschüsse abgerufen werden, ergibt sich ein Gesamtbetrag von 3.187 €.
Stadtrat Hummel merkt an, dass die Frauengemeinschaft Feldhausen – Harthausen obwohl diese zwei Stadtteile abdecken lediglich einen Fördersatz erhalten würde. Er regt an, dass der Fördersatz im nächsten Jahr höher ausfallen soll.

Der Gewährung der vorgeschlagenen Zuschüsse wurde einstimmig zugestimmt.



Beitritt zur Interessensgemeinschaft „Elektrifizierung Bahnstrecke Neckar-Alb-Donau“

Bereits in Zusammenhang mit den Beratungen über die städtische Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans der benachbarten Region Neckar-Alb im Gemeinderat, wurde als eines der wichtigen regionalplanerischen Infrastrukturziele der elektrifizierte Ausbau der Schienentrasse der Zollernbahn von Tübingen über Hechingen, Balingen nach Albstadt und von dort aus weiter in Richtung Sigmaringen angeregt. Dieses regionalplanerische Ziel wurde unter anderem vom Mittelbereich Albstadt und aus dem Zollernalbkreis unterstützt, sodass inzwischen im genehmigten fortgeschriebenen Regionalplan dies so fixiert ist.
Parallel dazu gab es in jüngster Vergangenheit diverse politische Vorstöße, u. a. ein Memorandum der vier Landräte der Landkreise Sigmaringen, Zollernalb, Reutlingen und Tübingen, um mit Blick auf die landesplanerischen Maßnahmen (Stuttgart 21, Fortschreibung Bundesverkehrswegeplan) eine leistungsfähige Schienenverbindung aus der Metropolregion Stuttgart auf die Schwäbische Alb bzw. weiterführend ins Oberland zu entwickeln. In der Fortfolge der Landräteinitiative wurde inzwischen durch diese die Gründung einer Interessensgemeinschaft „Elektrifizierung Neckar-Alb-Donau“ (el naldo) initiiert. Im Hinblick auf den dauerhaften Fortbestand der privaten Schienenverbindung der HZL AG (ZAB II) von Hechingen über Gammertingen nach Sigmaringen und den langfristigen Erhalt hochqualifizierter Arbeitsplätze im Bahnbetriebswerk Gammertingen, ist eine nachhaltige Unterstützung dieser Elektrifizierungspläne sowohl auf der Hauptstrecke ZAB I (Zollernbahn) als auch auf der landesbahneigenen Nebenstrecke ZAB II dringend geboten. Insoweit hält die Stadtverwaltung den Beitritt zu dieser Interessensgemeinschaft für notwendig. Finanzielle Aspekte sind nicht zu erwarten.
Nach kurzer Aussprache stimmt der Gemeinderat einstimmig einem Beitritt zur Interessensgemeinschaft „Elektrifizierung Bahnstrecke Neckar-Alb-Donau“ zu.



Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht – öffentlicher Sitzung

Bürgermeister Jerg teilt mit, dass er Gemeinderat in der vorangegangenen nichtöffentlichen Sitzung die Beförderung von Herrn Hagg, Frau Hepp und Frau Kranz, sowie die Höhergruppierung von Herrn Neuburger beschlossen hätte.


Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

- Tourismus – Workshop im Rathaus Gammertingen
Bürgermeister Jerg informiert über den am Folgetag stattfindenden Tourismus-Workshop. Über 22 touristische Leistungsanbieter haben sich zu diesem Workshop angemeldet.

- Kulturprogramm „Migration und Integration im Landkreis Sigmaringen“
Bürgermeister Jerg informiert über das aktuelle Thema des „Kreiskulturforums“. Im Jahr 2010 geht es rund um das Thema „Migration und Integration“. Anhand des Programmheftes 2010 informiert er über die Beiträge von lokalen Akteuren aus ganz unterschiedlichen Kulturdisziplinen. Zahlreiche Beiträge aus Gammertingen unterstützen dieses Programm, z.B. Vorträge im Alten Oberamt, Veranstaltungen vom Integrationsverein Russlanddeutscher Gammertingen, sowie Mariaberg e.V.

- Wiederaufstellung von auf der Lauchertterrasse
Bürgermeister Jerg gibt bekannt, dass der Steinmetz und Bildhauer Christopf Stauß zwei Putten nun fertig gestellt hätte und diese am Freitag, 21. Mai 2010, aufgestellt werden.

- Fahrzeugeinweihung bei der Freiwilligen Feuerwehr Gammertingen
Die Abteilung Feldhausen hat seit Anfang dieses Jahres ein neues Feuerlöschfahrzeug LF 10/6 im Einsatz zum Schutz der Bevölkerung vor Bränden und Unglücksfällen. Bürgermeister Jerg lädt zur Fahrzeugweihe, einem Gottesdienst und einem Feuerwehrfest am Sonntag, 13. Juni 2010 nach Feldhausen recht herzlich ein.

- Urnenwand in Gammertingen
Bürgermeister Jerg informierte das Gremium, dass die neue ergänzende Urnenwand auf dem Friedhof in Gammertingen nun fertig gestellt sei. 18 neue Urnennischen wären geschaffen und stehen nun zur Verfügung.
Aus gegebenem Anlass wird angemerkt, dass des Öfteren vor der Urnenwand verwelkte Blumenkränze oder anderer Blumenschmuck liegen würden. Verwelkter Blumenschmuck steht oftmals längere Zeit vor der Urnenwand, was kein schönes Bild abgibt. Grundsätzlich sind Blumen vor der Urnenwand nicht erlaubt. [zurück]

Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 10. Mai 2010 zu örtlichen Besichtigungen und anschließenden Beratungen im Rathaus Gammertingen. [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 30. März 2010

Feuerwehrangelegenheiten [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 20. April 2010 [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 30. März 2010

Am Dienstag, 30. März 2010, fand eine Gemeinderatssitzung im historischen Schlosssaal statt. [mehr]

Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderats

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 06. April 2010 zu Beratungen im Rathaus in Gammertingen. [mehr]

Stadtverwaltung legt interkommunale Beteiligungen offen - Bericht liegt für Bürger aus

Der Gemeinderat hat den Beteiligungsbericht 2008 in seiner Sitzung am 9. Februar 2010 zur Kenntnis genommen. Die Bürger können nun Einsicht nehmen. [mehr]

Verwaltung legt Spendenbericht 2009 vor

Über 45.500 € Spenden sind bei der Laucherttalstadt Gammertingen von Firmen und Privatspendern für städtische Einrichtungen und Projekte eingegangen. Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung den Spendenbericht 2009 beschlossen [mehr]

Jugendbüro berichtet in der Gemeinderatssitzung vom 09. Februar 2010

Jahresbericht des Jugendbüros Gammertingen vorgelegt - vielfältige Projekte der Jugendarbeit und der Schulsozialarbeit im Lauchertstädtle - Move Mind erfolgreich abgeschlossen [mehr]

Haushaltsplan 2010 beschlossen

Gemeinderat berät Haushaltsentwurf 2010 - Intensive Fraktionsvorbereitung erleichert Beratung - Bei zwei Gegenstimmen wurde am 19. Januar 2010 Haushalt beschlossen [mehr]

Gemeinderatssitzung am 10. Februar 2009

Gemeinde übernimmt Ausfallbürgschaft und ermächtigt den Bürgermeister dem Baubeschluss der gegründeten Klärschlammverwertungsgesellschaft zuzustimmen [mehr]

Gründung einer Energieagentur im Landkreis Sigmaringen

Gemeinderat der Stadt Gammertingen stimmt dem Beitritt zu. Energieberatung ist nicht nur wegen des Klimaschutzes für das Lauchertstädtchen wichtig [mehr]

Familienförderprogramm der Stadt Gammertingen

Zur Förderung junger, einheimische und auswärtiger Familien, die in der Stadt Gammertingen bauen möchten, hat der Gemeinderat der Stadt Gammertingen ein Familienförderprogramm aufgestellt.

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