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Aus den kommunalen Gremien

Aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 19. März 2013 im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 19. März 2013

Der Gemeinderat tagte am 19. März 2013 im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Baukulturinitiative Schwäbische Alb

Ausgezeichnete Bauprojekte in Gammertingen – Prämierung steht fest
Gelungene Verbindung regionaler Identität und zeitgemäßer Architektur auf der Schwäbischen Alb - Zwei Gammertinger Bauprojekte wurden ausgezeichnet [mehr]

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

Wirtschaftsfördergelder gezielt für zwei Gammertinger Unternehmen bewilligt
Betriebserweiterung und gewerbliche Neuansiedlung im Laucherttalstädtchen werden mit über 300.000 € ELR-Fördergeldern unterstützt [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates, 19. Februar 2013

Zu einer Gemeinderatssitzung trafen sich die Gemeinderäte am 19. Februar 2013 im Bürgerhaus in Feldhausen. Dort wurden folgende Punkte besprochen und beschlossen: [mehr]

Aus dem Verwaltungsausschuss vom 5. Februar 2013

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 5. Februar 2013 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 15. Januar 2013

Der Gemeinderat tagte am 15. Januar 2013 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Download PersoenlicheErklaerungStadtratWaselGRSitzung15012013.pdf  [PDF 1.043 MB]

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 18. Dezember 2012

In der letzten Sitzung des Gemeinderates im alten Jahr 2012 wurde am 18. Dezember 2012 im Rathaus in Gammertingen wurde über nachfolgende Tagesordnungspunkte beraten: [mehr]

Neues Sanierungsgebiet „Stadtkern/Schlossanlage“

Positive Unterstützung für die Gammertinger Innenstadt
Land bewilligt ein neues innerstädtisches Stadtsanierungsgebiet – Förderrahmen beträgt 1,67 Mio. € [mehr]

Verwaltungsausschuss 11. Dezember 2012

Der Verwaltungsausschuss tagte am 11. Dezember 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Verwaltungsausschuss 6. November 2012

Der Verwaltungsausschuss tagte am 6. November 2013 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 13. November 2012

Der Gemeinderat tagte am 13. November 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Gemeinderat 16. Oktober 2012

Der Gemeinderat tagte am 16. Oktober 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Waldausschusses

Der Waldausschuss des Gemeinderates tagte am 30. Oktober 2012 zu nachfolgenden Punkten: [mehr]

Betriebsausschuss des Städt. Altenpflegeheimes St. Elisabeth

Der Betriebsausschuss des Städtischen Altenpflegeheimes St. Elisabeth tagte am 30. Oktober 2012 zu nachfolgenden Punkten: [mehr]

Verwaltungsausschuss 9. Oktober 2012

Der Verwaltungsausschuss tagte am 9. Oktober 2012 zu nachfolgender Tagesordnung: [mehr]

Verwaltungsausschuss 18. September 2012

Der Verwaltungsausschuss tagte am 18. September 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte am 11. September 2012 im historischen Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte am 30. August 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im historischen Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 16. Oktober 2012, um 19.30 Uhr, im historischen Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen statt. [mehr]

Sitzung Gemeinderat 31. Juli 2012

Der Gemeinderat tagte am 31. Juli 2012 im Bürgerhaus in Bronnen zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Verwaltungsausschuss am 31. Juli 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 31. Juli 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Übersich über die bereits bekannten Sitzungstermine: [mehr]

Gemeinderat 10. Juli 2012

Der Gemeinderat tagte am 10. Juli 2012 in den Räumlichkeiten des Jugendbüros im Gewerbepark in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Gemeinderat 19. Juni 2012

Der Gemeinderat tagte am 19. Juni 2012 im Kommunikationszentrum im Klosterareal im Stadtteil Mariaberg (Klosterhof 1) zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss am 12. Juni 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 12. Juni 2012 im Zimmer 1.5 im Rathaus Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss 3. Juli 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 3. Juli 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Gemeinderat tagt kurz vor der Sommerpause am 31. Juli 2012

Unmittelbar vor der Sommerpause tagt der Gemeinderat am 31. Juli 2012 im Bürgerhaus in Bronnen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Gemeinderat tagt am 30. August 2012

Noch in den Sommerferien tagt der Gemeinderat am 30. August 2012 im Rathaus in Gammertingen. [mehr]

Gemeinderat am 15. Mai 2012

Der Gemeinderat tagte am 15. Mai 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Gemeinderat tagt am 10. Juli 2012 im Jugendbüro

Der Gemeinderat tagte am 10 Juli 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten in den Räumen des Städtischen Jugendbüro´s im Gewerbepark in Gammertingen: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss 8. Mai 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 8. Mai 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Gemeinderat 17. April 2012

Der Gemeinderat tagte am 17. April 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

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Verwaltungsausschuss vom 27. März 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 27. März 2012 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates vom 3. April 2012

Der Gemeinderat tagte am Dienstag, 3. April 2012 im Bürgerhaus im Stadtteil Kettenacker. [mehr]

Sitzung Gemeinderat 28. Februar 2012

Der Gemeinderat tagte am 28. Februar 2012 im Rathaus in Gammertingen zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Verwaltungsausschuss 31. Januar 2012

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am Dienstag, 31. Januar 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Sitzung Gemeinderat 24. Januar 2012

Der Gemeinderat tagte am 24. Januar 2012 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen: [mehr]

Gemeinderat am 20. Dezember 2011

Der Gemeinderat tagte in seiner letzten Sitzung im Jahr 2011, am 20. Dezember 2011, im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Betriebsausschuss Städtisches Altenpflegeheim am 12. Dezember 2011

Der Betriebsausschuss des Städtischen Eigenbetriebes Altenpflegeheim tagte am 12. Dezember 2011, im „Goldenen Helm“ im Altenpflegeheim St. Elisabeth zu nachfolgenden Punkten: [mehr]

Verwaltungsausschuss 7. Dezember 2011

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 7. Dezember 2011 im Rathaus zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Gemeinderat am 29. November 2011

Der Gemeinderat tagte am 29. November 2011 im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Haushaltsplan für das Jahr 2012 verabschiedet

Traditionell wurde der Entwurf des Haushaltsplanes für 2012 in der letzten Sitzung des alten Jahres, also am 20. Dezember 2011, dem Gemeinderat vorgestellt. In der ersten Sitzung im neuen Jahr wurde er nun beraten und mehrheitlich verabschiedet [mehr]

Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderates

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 7. Dezember 2011 im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Waldausschusses des Gemeinderates

Der Waldausschuss des Gemeinderates tagte am 26. Oktober 2011 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat der Stadt Gammertingen tagte am 18. Oktober 2011 im Schlosssaal des Rathauses zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 11. Oktober 2011 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte am 27. September 2011 im Schlosssaal in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss tagte am 6. September 2011 im Rathaus in Gammertingen: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte unmittelbar vor der Sommerpause, am 2. August 2011, im Rathaus in Gammertingen zu folgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Sitzung des Gemeinderates

Der Gemeinderat tagte am 19. Juli 2011 im Rathaus in Gammertingen zu folgenden Tagesordnungspunkten:

Stadtrat Wasel stellte vor dem Eintreten in die Tagesordnung aufgrund der großen Anzahl an anwesenden Bürgern den Antrag die Beratungen zur Abgabe einer ersten Stellungnahme zur Fortschreibung des Teilregionalplanes vorzuziehen.
Der Antrag wurde allerdings mit 17 Gegenstimmen mehrheitlich abgelehnt.


Bericht „Jugendbüro Gammertingen“
- 10 Jahre Jugendarbeit und Schulsozialarbeit in Gammertingen
Bereits im Vorfeld zur Sitzung wurden die beiden Jahresberichte über die Arbeit des Jugendbüros und die Schulsozialarbeit in Gammertingen für das abgelaufene Jahr 2010 an das Gremium versendet. In der Sitzung verschaffte Herr Göggel, Fachbereichsleiter der Jugendarbeit, dem Gremium anhand einer Präsentation einen kurzen Überblick über die vielfältigen Aktivitäten des Jugendbüros in den letzten 10 Jahren.
Die Jugendarbeit im Jugendbüro Gammertingen richtet ihre Arbeit und ihre Konzeptionen an der Freiwilligkeit, Offenheit, Niederschwelligkeit und der Partizipation jugendlicher Menschen aus. Jugendliche brauchen für eine gute Entwicklung und die Vorbereitung auf den Lebensalltag als Erwachsener Räume und Möglichkeiten sich auszuprobieren. Dabei werden sie von professionellen Pädagogen begleitet, die einen verlässlich konsequenten Rahmen bieten und eine tragfähige Beziehung aufbauen helfen, die vor allem abseits des Elternhauses eine wichtige Bedeutung für junge Menschen einnimmt und oftmals prägend ist. Ziel der Jugendarbeit ist das pädagogische Vermitteln gelebter und organisierter Demokratie, das professionelle Begleitung zum selbstständigen Handeln. Professionelle Jugendarbeit ist Teil der Jugendarbeit in der Gemeinde und setzt auf kooperative Zusammenarbeit mit allen Partnern vor Ort. Eine wesentliche Kompetenz der Mitarbeiter in der offenen Jugendarbeit besteht in einer effektiven Netzwerk- und Gemeinwesenorientierung.

Inhalte Jugendbüro Gammertingen
Offene Jugendarbeit: Offene Räume, Teenie – Treff, Ferienprogramm, Open-Air-Kino, Chilloh – Festival, „mobile Jugendarbeit“, Unterstützung von Jugendclubs, Medienarbeit und Internetcafé, Beratung und Unterstützung von Jugendlichen, Eltern und Gemeindeinstitutionen
Schulsozialarbeit: Beratung und Begleitung von Schülern, Präventionsprojekte, Krisenintervention, Kinderschutz, Beratung von Eltern und Lehrern, Projektarbeit, Beteiligung an Schulentwicklung, Einzelfallhilfe, Grund-, Real-, Förder-, Hauptschule punktuell Feldhausen.

Projekte und Projektgelder, die in die Arbeit des Jugendbüros miteinfließen:
• Inside Outside (4 Jahre) ca. 25.000 €
• Förderung der Ausbildungsreife ca. 15.000 €
• Respect ca. 10.000 €
• Räume schaffen ca. 5.000 €
• Move Mind ca. 90.000 €
• Sprachhilfe ca. 50.000 €
• Ferienspaß ca. 7.000 €
• Jugendstiftung Ba-Wü ca. 10.000 €
_________________________________________________
Gesamtsumme ca. 222.000 €

Hierbei ist die Summe der jährlichen Fördergelder durch den Landkreis Sigmaringen (12.000 €) nicht mit eingerechnet, welcher dauerhaft 1/3 der Personalkosten für das Jugendbüro übernimmt.

Stadtrat Wasel eröffnete die sich anschließende Diskussion damit, dass es nicht selbstverständlich sei, dass es die Jugendarbeit in diesem Maße gibt. Er wisse auch, wie schwierig es war, diese zu etablieren. Heute laufe alles gut. Jedoch stellt sich für ihn die Frage, wozu es überhaupt einen Beirat für Jugend- und Sozialfragen gibt, wenn dieser im Jahr 2010 keine einzige Sitzung zustande bringt? Im Anschluss bemängelt er auch die räumliche Situation des Jugendbüros, die im Tätigkeitsbericht 2010 als angespannt bezeichnet wird. Er stellt den Antrag, dass die räumliche Situation verbessert wird.
Bürgermeister Jerg erklärte, dass es im zurückliegenden Jahr 2010 ausnahmsweise durch terminliche Probleme zu keiner Sitzung des Beirats gekommen sei. Räumliche Probleme in der Gewerbeparksetage des Jugendbüros seien nicht bekannt. Allerdings biete der baldige Umzug der Büros des weiteren Mieters Hilfe nach Maß gGmbH an den Tregueuxplatz weitere Möglichkeiten für das Jugendbüro vorhandene städtische Büroräume, die bislang anderweitig genutzt waren, für spezielle Gruppenangebote zu nutzen. Des Weiteren berichtete er, dass es momentan intensive Gespräche mit der Schule und dem Beirat zwecks des von Herrn Wasel angeregten „Jugendgemeinderates“ gäbe. Man wolle zu diesem Thema aber nichts überstürzen.
Herr Göggel, als Fachbereichsleiter der Jugendarbeit, ist der Meinung, dass ein funktionierender Jugendgemeinderat erstrebenswert ist. Jedoch muss erst die Partizipation der Jugendlichen wachsen. Man müsse in die Jugendbeteiligung erst eine gewisse Struktur hereinbringen, vor allem im Bezug darauf, dass die Jugendlichen auch über einen längeren Zeitraum in einem solchen Gremium mit konkreten Kompetenzen und Aufgabenstellungen bleiben und sich engagieren.
Schulsozialarbeiterin Menk ergänzte, dass man mit den Jugendlichen erst einmal erarbeiten müsse, was ihnen ein solches Gremium bringt und in welcher Form sich das Ganze abspielt. Mit den einzelnen SMV-Mitgliedern würden schon Ideen gesammelt, wie man vor allem das Bewusstsein schafft.
Bürgermeister Jerg gab auch zu Bedenken, dass zahlenmäßig viele auswärtige Jugendliche, die in Gammertingen an der Schule sind, aber nicht in einen Jugendgemeinderat gewählt werden können. Für die zurückliegende Beiratssitzung haben die beiden Schulleiter Ocker und Winkler Schülervertreter gebeten über diesen Themenkomplex mit den Beiratsmitgliedern zu sprechen, jedoch fand sich hierfür keine Bereitschaft.
Stadtrat Wasel verteidigte, dass er nur etwas gegen die Politikverdrossenheit anregen wollte. Die Jugend müsse motiviert werden und deshalb müsste man ihnen auch vorleben, wie Demokratie funktioniert.
Stadtrat Binsch will auf jeden Fall die Jugendbeteiligung weiterverfolgen. Dass dies wichtig sei, zeige auch, dass wohl bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 bereits im Alter von 16 Jahren gewählt werden dürfe.
Stadtrat Vogelsang erkundigte sich nach einem Punkt, der im schriftlichen Bericht des Jugendbüros enthalten sei. Hier sei beschrieben, dass es momentan für die Schulsozialarbeit mehr Beratungsbedarf gäbe. Frau Menk erklärten diesen Punkt.
Beschlüsse wurden nicht gefasst.


Fortschreibung des Teilregionalplanes „Windenergie“ der Region Bodensee-Oberschwaben
- Stellungnahme im gemeindlichen Konsultationsverfahren
In der zurückliegenden Gemeinderatssitzung am 21. Juni 2011 hat die Verwaltung den von der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben beschlossenen und für die Öffentlichkeit Anfang Juni freigegebenen ersten Planentwurf für die Fortschreibung des Teilregionalplanes „Windenergie“ vorgestellt. Auf Grundlage des im März 2011 erschienen neuen Windatlases des Landes Baden-Württemberg sowie regionsweit verfügbarer Winddaten als auch rechtlich begründeter Ausschlusskriterien wurden mit dem vorliegenden Planentwurf vorläufige Standorte ermittelt, an denen die Nutzung von Windenergie mit derzeit marktgängigen Windkraftanlagen potenziell möglich ist. In diesem Planstadium stellt dieser Planentwurf eine Vorstufe des endgültigen Fortschreibungsentwurfs dar. Bereits in diesem früheren Verfahrensstadium sind nun alle kommunalen Stellen, so auch die Stadt Gammertingen für ihr gesamtes Stadtgebiet im Rahmen eines gemeindlichen (Vor-)Konsultationsverfahrens aufgerufen, bis zum 18. Juli 2011 alle sie berührenden Belange mitzuteilen, die im weiteren Planungsverfahren sowie bei der Abwägung zu berücksichtigen bzw. zu beachten sind.
Unter Beteiligung des Verbandsdirektors des Regionalverbandes Bodensee-Oberschwaben, Wilfried Franke, fand am 1. Juli 2011 im Bürgerhaus im Stadtteil Kettenacker eine vom Gemeinderat beschlossene „Bürger(-informations-) Versammlung“ statt, bei der der interessierten Bürgerschaft vom Regionalverband und der Stadt die derzeitigen Planentwürfe als auch die diesen zugrunde liegende Planungsmethodik (Planungsgrundsätze, -kriterien, -ablauf) zur Ausweisung von Vorranggebieten und Ausschlussgebieten für regional bedeutsame Windkraftanlagen erläutert wurden. Gleichzeitig wurden auch die planungsrechtlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes als auch die Herleitungen der Planungsgrundsätze erläutert.
Aufgrund der vorgetragenen Bürgerbedenken und –anregungen als auch der verwaltungsinternen Vorprüfungen wurde von der Verwaltung ein Entwurf für eine vorläufige Stellungnahme im vorgezogenen gemeindlichen Konsultationsverfahren zum Planentwurf (Stand Mai 2011) zur Fortschreibung des Teilregionalplanes „Windenergie“ vorbereitet.
In der sich anschließenden Aussprache erläuterte Bürgermeister Jerg nochmals, dass man sich aktuell im vorgezogenen Beteiligungsverfahren befindet und im Laufe des weiteren Fortschreibungsverfahrens noch weitere Beratungen als auch Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten anstünden. Sicherlich sei zu einem späteren Zeitpunkt mit weiteren Informationen auch eine weitere Bürgerversammlung notwendig.
Stadtrat Weiß schilderte die Situation in Kettenacker so, dass die überwiegende Mehrheit der Bürger mit der Errichtung von Windkraftanlagen einverstanden wäre, wenn der Abstand zur Bebauung groß genug sei. Als Eigentümer eines Grundstücks in Kettenacker will er sich allerdings nicht an der weiteren Beratung beteiligen und zieht sich als Befangener vom Tisch zurück.
Stadtrat Götz sieht den Gemeinderat selbst nicht als Entscheidungsgremium. Da diese Beratung jetzt aber auf Ebene des Gemeinderates stattfindet, plädiert er für eine Stellungnahme im Sinne der Bürger. Er sieht den Abstand zur Ortslage in Kettenacker als zu gering an und spricht sich für einen deutlich größeren Abstand aus. Er plädiert auch eindeutig für eine Abklärung mit der benachbarten Region Neckar-Alb. Er bekräftigt nochmals, dass die im Entwurf zur Stellungnahme aufgeführten 500 m Abstand viel zu gering seien und absolut nicht die Meinung der Bürger aus Kettenacker widerspiegelten.
Ortsvorsteher Klekler berichtete, dass das Thema Windkraftstandorte in Kettenacker bisher nur Zerwürfnisse und Verunsicherung gebracht hat. Die Bürger hätten keine Akzeptanz für einen Abstand von nur 500 m.
Bürgermeister Jerg erklärte, dass man den Regionalplan nicht einfach aussetzen oder ablehnen könne, da auch andere Städte und Gemeinden beteiligt sind. Diese unterliegen, genauso wie Gammertingen, den gleichen gesetzlichen Vorgaben, wie eben z. B. die Prüfung von Gesundheitseinwirkungen. Man könne eine höhere Abstandsforderung gerne in die Stellungnahme mit aufnehmen. Es sei aber nicht in Ordnung, dass damit quasi dem Bürger vorgegaukelt wird, dass dies so rechtlich umgesetzt wurde, nachdem die rechtlichen Voraussetzungen völlig anders seien.
Stadtrat Lieb erläuterte, dass niemand grundsätzlich gegen das Konzept der regenerativen Energien sei. Nach der Japan-Krise habe sich nur momentan ein regelrechtes Wettrennen gebildet, wer am schnellsten aus der Kernkraftenergie aussteigt. Allerdings müsse diese eben ersetzt werden. Diesen Wandel könne nun mal nur die Windenergie schaffen. Die Off-Shore-Anlagen an der Nordsee und Ostsee seien ein guter erster Anfang. Aber der Strom, der dort produziert wird, müsse auch transportiert werden und diese Leitungen fänden noch weniger Akzeptanz in der Bevölkerung. Es sollte auch nicht das Ziel sein, irgendwann Billigstrom aus dem Ausland zu kaufen, der aus Kernkraft gewonnen wird. Auch er ist wie Stadtrat Weiß der Meinung, dass der Solitärstandort „Blaizen“ nahe der Kernstadt kein einzelner Standort ist, sondern mit den anderen als Windpark gehandelt werden kann. Man müsse diese Option auch offen lassen und nicht von vornherein ablehnen. Er findet die Forderung von Stadtrat Götz, in der Stellungnahme einen größeren Abstand aufzunehmen, gerechtfertigt. Jedoch müsse man sich auf einen realistischen Abstand verständigen. Er plädiert dafür, dass es im weiteren Verfahren nach dieser vorläufigen Stellungnahme eine 2te geben muss. Des Weiteren würde er in der Stellungnahme gerne den Punkt 3 vollständig streichen. Standorte in Gammertingen sollen bleiben und auch ausgenutzt werden, wenn sie rentabel sind.
Stadtrat Binsch ist der Meinung, dass Windenergie Akzeptanz in der Gemeinde finden sollte. Natürlich sei es eine Herausforderung, auf regenerative Energie umzustellen, aber es sei definitiv möglich. Allerdings ist auch er der Ansicht, dass die Gesundheit der Bürger gewährleistet sein muss. Er will sich beim Abstand zum Wohngebiet auf keine konkrete Zahl festlegen. Auch er spricht sich dafür aus, Gammertingen als Gesamtgebiet zu betrachten, und nicht die zunächst vorgeschlagenen Solitärstandorte zu streichen. In der Stellungnahme hätte er gerne insoweit die dort genannten Punkte umformuliert.
Stadtrat Wasel konnte sich den Aussagen von Stadtrat Lieb fast vollständig anschließen. Jedoch findet er, dass die Gemeinderäte nicht irgendwelchen Interessen verpflichtet seien, sondern nur das Gemeinwohl im Blick haben sollten. Er ist der Ansicht, dass die Bürgerversammlung allein in Kettenacker etwas unglücklich war, da in der Gesamtstadt insgesamt Standorte existieren und so der Eindruck entsteht, als ob man alles auf die Kettenacker Bevölkerung schieben wolle. Jedoch ginge dieses Thema jeden etwas an, da nur Windenergie die Kapazitäten hat, den Stromverbrauch der bisher durch Kernkraftenergie gewonnen wird, zu decken. Zusätzlich sollte in Gammertingen mit den Stadtwerken ein Konzept erarbeitet werden, wie nachhaltig in die Windenergie eingestiegen werden kann. Die Stellungnahme der Verwaltung nimmt er zustimmend in Kenntnis.
Stadtrat Vogelsang war ebenfalls der Meinung, dass man in Gammertingen nicht um das Thema Windenergie herum kommt. Das Problem sei einfach, dass jeder Windenergie für die bessere Lösung halte als Atomkraftwerke, nur wolle diese eben auch keiner in der unmittelbaren Umgebung.
Stadtrat Wasel ergänzte, dass in Kettenacker durchaus ein Abstand zum Wohngebiet mit mehr als 500 m möglich sei, jedoch gäbe es hierfür keine bundesweit einheitliche Regelung, so dass man eben auch mit einem Abstand von nur 500 m leben müsse.
Stadtrat Lieb unterbreitete den Vorschlag, als Abstand zu den Wohngebieten die größere Höhe der Windkraftanlage anders berücksichtigen müsse.
Stadtrat Hummel gab zu bedenken, dass noch überhaupt nicht geklärt sei, wer überhaupt für die Gesetzgebung des Entfernungsabstands zwischen Wohngebiet und Windkraftanlagen sei.
Bürgermeister Jerg unterbreitete aufgrund der Diskussionsbeiträge den Vorschlag, wie die vorläufige Stellungnahme der Stadt entsprechend geändert werden könnte.
Nach kurzer weiterer Diskussion wurde die insoweit veränderte vorgezogene Stellungnahme mit 2 Gegenstimmen mehrheitlich verabschiedet.


Gemeinsames Projekt der Universität Tübingen/Regierungspräsidium Tübingen, Abteilung Denkmalamt/Stadt Gammertingen zur „Archäologischen Auswertung der Funde St. Michaelskapelle Gammertingen“
- Zwischenbericht über die laufende Auswertung
Während der Sanierungsmaßnahme der mittelalterlichen St. Michaelskapelle in Gammertingen und den dabei umgesetzten weiteren archäologischen Ausgrabungen hat sich die besondere Möglichkeit eröffnet, gemeinsam getragen von der Universität Tübingen, dem Regierungspräsidium Tübingen und der Stadt Gammertingen, ein wissenschaftliches Auswertungsprojekt anzuschließen. Der Gemeinderat der Stadt Gammertingen hat in seiner Sitzung vom 20. Juli 2010 der Beteiligung zugestimmt und damit den Weg geöffnet am Institut für Vor- und Frühgeschichte und Archäologie des Mittelalters der Universität Tübingen eine Personalstelle mit Dr. Sören Frommer für den Zeitraum 1. Oktober 2010 bis 30. September 2011 einzusetzen und ihn mit der vollständigen Auswertung aller Grabungen aus den 1980er Jahren als auch aktuell in und um die St. Michaelskapelle in Gammertingen zu beauftragen.
Die Finanzierung erfolgt in zwei Raten. Von der Stadt Gammertingen sind insgesamt 20.000 €, vom Regierungspräsidium Tübingen, Abteilung Denkmalpflege mit 16.000 € und Sachmitteln in Höhe von 4.000 € und von der Universität Tübingen werden weitere Sachmittel anteilig finanziert. Dr. Frommer hat im Rahmen der Sitzung mit einer Kurzpräsentation einen ersten Zwischenbericht über die durchgeführten Arbeiten und wissenschaftlichen Bewertungen der archäologischen Ausgrabungen an und in der St. Michaelskapelle im historischen Stadtkern Gammertingens vorgetragen.

- Fortführung des Projekts, Vorschlag des Regierungspräsidiums Tübingen, Abteilung Denkmalpflege und weitere Beteiligung der Stadt Gammertingen
Im Laufe der wissenschaftlichen Auswertung und Bewertung der diversen Ausgrabungsfunde der in den 1980er Jahren und aktuell durchgeführten ergänzenden archäologischen Ausgrabungen haben sich neue Aspekte ergeben, die nach Ansicht der Denkmalpflege bei Regierungspräsidium Tübingen und des Fachinstituts bei der Universität Tübingen weitere und ergänzende wissenschaftlich-technische Untersuchungen über den ursprünglichen Projektzeitraum hinaus erfordern. Die zuständige Sachgebietsleiterin in der Abteilung Denkmalpflege beim Regierungspräsidium Tübingen, Dr. Beate Schmid, hat deshalb in Abstimmung aller beteiligten Projektpartner vorgeschlagen, die Auswertungs- und Bewertungsphase um ein weiteres halbes Jahr hinaus bis zum 31. März 2012 zu verlängern und einzelne archäologische Fundstücke mit den neusten wissenschaftlich-technischen Methoden (DNA-Analyse, etc.) zu begutachten. Hieraus ergibt sich ein weiterer finanzieller Kostenaufwand in Höhe von ca. 30.000 €, der möglichst im Rahmen der bereits vereinbarten Teilung zwischen dem Regierungspräsidium Tübingen und der Stadt Gammertingen finanziert werden sollte.
Nachdem die beiden ersten Finanzierungsanteile der Stadt Gammertingen in Höhe von jeweils 10.000 € in den Haushalten 2010 und 2011 finanziert worden sind, schlug die Verwaltung vor, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das kommende Jahr 2012 den bis zur Haushaltsplanberatung endgültig feststehenden weiteren zusätzlichen städtischen Finanzierungsanteil einzustellen.
Stadtrat Lieb lobte die bisherige Arbeit von Dr. Sören Frommer, gab aber zu Bedenken, dass darauf geachtet werden muss, dass bei einer weiteren Finanzierung des Projekts die Co-Finanzierung vom Regierungspräsidium Tübingen definitiv erfolgen muss und nicht alles auf Seiten der Stadt hängen bleibt.
Bürgermeister Jerg ist derselben Ansicht. Er wird die Tendenz, das Projekt mit Unterstützung des Regierungspräsidiums weiter zu fördern, an dieses weiterleiten.
Beschlüsse wurden keine gefasst.


Kindergartenangelegenheiten
- Einrichtung einer weiteren Kleinkindgruppe mit 5 Plätzen im Kindergarten St. Martin

Hauptamtsleiterin Hepp berichtete, dass sich seit längerer Zeit abzeichnet, dass die vorhandenen 10 Krippenplätze, die zentral im städtischen Kindergarten St. Martin vorgehalten werden, trotz des ergänzenden Krippenangebots in Mariaberg mit nochmals 10 Plätzen, nicht mehr ausreichen. Im Kindergartenjahr 2010/2011 mussten kurzfristig zum 1. Januar 2011 weitere Krippenplätze geschaffen werden, da dringender Bedarf bestand: teils aus Krankheits- bzw. Ausbildungsgründen oder auch aus Gründen der Berufstätigkeit alleinerziehender Mütter.
Um der stetig steigenden Nachfrage gerecht zu werden, konnte beim Kommunalverband Jugend und Soziales (KVJS) eine Sondergenehmigung für eine Erweiterung der bestehenden Kleinkindgruppe für das Kindergartenjahr 2010/2011 erwirkt werden. Diese läuft nun zum 31. Juli 2011 aus. Zum Zeitpunkt der Antragstellung für die Ausnahmegenehmigung sind wir noch davon ausgegangen, dass sich der Bedarf an Krippenplätzen zum Ende des Kindergartenjahres wieder auf 10 reduzieren wird.
Nach wie vor aber besteht nun doch vermehrter Bedarf an Plätzen für 1-3 Jährige. Momentan ist die bestehende Kleinkindgruppe mit 9 Kindern im Alter von 2-3 Jahren und mit 4 Kindern im Alter von 1-2 Jahren belegt. Weitere Anmeldungen für das kommende Kindergartenjahr liegen bereits vor. Dadurch, dass vermehrt bereits 1-jährige Kinder aufgenommen werden, die den Platz dann zwei Jahre belegen, ist ein höherer Platzbedarf in der Krippengruppe erforderlich.
Nach dem heutigen Kenntnisstand und den vorliegenden Anmeldungen werden daher weiterhin dauerhaft 15 Plätze in der städtischen Kinderkrippe benötigt.
Bis im Jahr 2013 muss ohnehin ein bedarfsgerechtes Platzangebot für Kinder im Alter von 1 bis 3 Jahren geschaffen werden. Mit der Errichtung der weiteren Kleingruppe mit 5 Kindern würde die Stadt Gammertingen für 29 % der Kinder im Alter von 1 – 3 Jahren Krippenplätze vorhalten.
Ohne weitere Aussprache wurde einstimmig die Erweiterung des Kleinkindangebotes um eine Gruppe mit 5 Kindern ab dem Kindergartenjahr 2011/2012 beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Änderung der Betriebserlaubnis zu beantragen.


Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlichen Sitzungen
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft für den Tennisclub Gammertingen e. V.
Am 21. Juni 2011 wurde in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung der weiteren Übernahme einer Ausfallbürgschaft eines umgeschuldeten Darlehens für die Dauer von 10 Jahren für den Tennisclub Gammertingen e. V zugestimmt.
-Personalentscheidung im Kindergarten Feldhausen
Am 12. Juli 2011 hat der Verwaltungsausschuss in seiner nichtöffentlichen Sitzung einer dauerhaften Arbeitszeitreduzierung von Frau Diebold, Kinderpflegerin im Kindergarten Feldhausen, auf 80 % zugestimmt.


Verschiedenes, Wünsche und Anfragen

- Bundesfreiwilligendienst
Stadtrat Binsch erkundigte sich, was bereits zur Umstellung vom Zivildienst in den Bundesfreiwilligendienst in Gammertingen passiert ist.
Bürgermeister Jerg erklärte, dass die beiden bisherigen Zivildienststellen im Altenpflegeheim St. Elisabeth in sogenannte Bundesfreiwilligendienststellen umgewandelt wurden. Bis dato habe sich jedoch erst eine ältere Person hierfür gemeldet, so dass die andere Stelle bisher noch unbesetzt sei.

- Hundeverbot an der Freizeitanlage
Stadträtin Ocker berichtete, dass die Schilder zum Hundeverbot an der Freizeitanlage nicht mehr gut erkennbar wären

- Klausurtagung
Stadtrat Schmidt erkundigte sich nach dem Thema der diesjährigen Klausurtagung des Gemeinderates.
Bürgermeister Jerg benannte die beiden Themen „Wiederbebauung Landesbank – Areal“ und „Tourismuskonzeption“.
Stadtrat Wasel bemängelte, dass diese beiden Mamutthemen zu viel für einen Tag seien.
Bürgermeister Jerg erwiderte, dass es sich um zwei Themen handele, die sich in einem Klausurtag durchaus abhandeln ließen. [zurück]

Sitzung Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 12. Juli 2011 im ehemaligen Rathaus (Bürgerhaus) im Stadtteil Feldhausen zu folgender Tagesordnung: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Am 21. Juni 2011 hat der Gemeinderat folgende Tagesordnungspunkte beraten und beschlossen: [mehr]

Aus der Sitzung des Verwaltungsrates am 7. Juni 2011

Am 7. Juni 2011 hat der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats folgende Tagesordnungspunkte beraten und beschlossen: [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 17. Mai 2011

In seiner Sitzung am 17. Mai 2011 hat der Gemeinderat im historischen Schlosssaal des Rathauses nachfolgende Tagesordnungspunkte besprochen: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 26. April 2011 im Bürgerhaus in Kettenacker zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Gemeinderat tagte am 19. April 2011 im Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Betriebsausschuss des städtischen Eigenbetriebes Altenpflegeheim St. Elisabeth tagte am 13. April 2011 im „Goldenen Helm“ im Altenpflegeheim in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderates tagte am 12. April 2011 im Rathaus in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats tagte am 15. März 2011 im Zimmer 1.6 des Rathauses in Gammertingen zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten: [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 10. März 2011

Der Gemeinderat der Stadt Gammertingen tagte am Dienstag, 10. März 2011 zu nachfolgenden Tagesordnungspunkten im historischen Schlosssaal des Rathauses Gammertingen: [mehr]

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 15. Februar 2011

Die Sitzung fand im Kommunikationszentrum in Mariaberg statt. Im Vorfeld fand eine Besichtigung des Familienforums im Stadtteil Mariaberg statt. [mehr]

Sitzung des Gemeinderats am 2. Februar 2011

Der Gemeinderat tagte am 2. Februar 2011 im historischen Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen. [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 18. Januar 2011

Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2011, sowie Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes städt. Altenpflegeheim St. Elisabeth verabschiedet [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss am 26. Januar 2011

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 26. Januar 2011 zur Beratungen im Bürgerhaus im Stadtteil Feldhausen. [mehr]

Sitzung des Gemeinderates vom 21. Dezember 2010

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 21. Dezember 2010, die im Schlosssaal des Rathauses in Gammertingen statt gefunden hat: [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 16. November 2010

Am Dienstag, 16. November 2010, tagte der Gemeinderat im Sitzungssaal zu nachfolgenden Punkten: [mehr]

1. Nachtrag zum Haushalt der Stadt Gammertingen genehmigt

Der Gemeinderat der Stadt Gammertingen hat aufgrund von §§ 79 und 82 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg am 19. Oktober 2010 folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 beschlossen: [mehr]

Sitzung Verwaltungsausschuss vom 9. November 2010

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 9. November 2010 zu nachfolgenden Beratungen im Rathaus Gammertingen. [mehr]

Aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 21. September 2010 zur Beratungen im Rathaus. Gammertingen. [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 19. Oktober 2010

Am Dienstag, 19. Oktobe 2010 fand die Sitzung des Gemeinderats um 19.00 Uhr in der Aula des Gymnasiums in Gammertingen mit nachfolgender Tagesordnung statt: [mehr]

Gemeineratssitzung vom 15. Juni 2010

In der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 15. Juni 2010, im Schlosssaal des Rathauses Gammertingen wurde folgendes beraten und beschlossen: [mehr]

Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 07. Juni 2010 zur Beratungen im Rathaus Gammertingen. [mehr]

Gemeinderatssitzung vom 18. Mai 2010

In der zurückliegenden Gemeinderatssitzung am 18. Mai 2010 im Schlosssaal des Rathauses Gammertingen wurde folgendes beraten bzw. beschlossen: [mehr]

Sitzung des Verwaltungsausschusses

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 10. Mai 2010 zu örtlichen Besichtigungen und anschließenden Beratungen im Rathaus Gammertingen. [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates am 30. März 2010

Feuerwehrangelegenheiten [mehr]

Aus den kommunalen Gremien

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 20. April 2010 [mehr]

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 30. März 2010

Am Dienstag, 30. März 2010, fand eine Gemeinderatssitzung im historischen Schlosssaal statt. [mehr]

Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderats

Der Verwaltungsausschuss traf sich am 06. April 2010 zu Beratungen im Rathaus in Gammertingen. [mehr]

Stadtverwaltung legt interkommunale Beteiligungen offen - Bericht liegt für Bürger aus

Der Gemeinderat hat den Beteiligungsbericht 2008 in seiner Sitzung am 9. Februar 2010 zur Kenntnis genommen. Die Bürger können nun Einsicht nehmen. [mehr]

Verwaltung legt Spendenbericht 2009 vor

Über 45.500 € Spenden sind bei der Laucherttalstadt Gammertingen von Firmen und Privatspendern für städtische Einrichtungen und Projekte eingegangen. Der Gemeinderat hat in öffentlicher Sitzung den Spendenbericht 2009 beschlossen [mehr]

Jugendbüro berichtet in der Gemeinderatssitzung vom 09. Februar 2010

Jahresbericht des Jugendbüros Gammertingen vorgelegt - vielfältige Projekte der Jugendarbeit und der Schulsozialarbeit im Lauchertstädtle - Move Mind erfolgreich abgeschlossen [mehr]

Haushaltsplan 2010 beschlossen

Gemeinderat berät Haushaltsentwurf 2010 - Intensive Fraktionsvorbereitung erleichert Beratung - Bei zwei Gegenstimmen wurde am 19. Januar 2010 Haushalt beschlossen [mehr]

Gemeinderatssitzung am 10. Februar 2009

Gemeinde übernimmt Ausfallbürgschaft und ermächtigt den Bürgermeister dem Baubeschluss der gegründeten Klärschlammverwertungsgesellschaft zuzustimmen [mehr]

Gründung einer Energieagentur im Landkreis Sigmaringen

Gemeinderat der Stadt Gammertingen stimmt dem Beitritt zu. Energieberatung ist nicht nur wegen des Klimaschutzes für das Lauchertstädtchen wichtig [mehr]

Familienförderprogramm der Stadt Gammertingen

Zur Förderung junger, einheimische und auswärtiger Familien, die in der Stadt Gammertingen bauen möchten, hat der Gemeinderat der Stadt Gammertingen ein Familienförderprogramm aufgestellt.

Download Merkblatt_Familienfoerderprogramm.pdf  [PDF 36 KB]


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