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Am 09. Juni 2024 finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Diese finden zeitgleich mit der Europawahl statt. In Gammertingen wird der Kreistag, der Gemeinderat und die Ortschaftsräte in Harthausen, Bronnen/Mariaberg, Feldhausen und Kettenacker gewählt. Nachfolgend möchten wir Ihnen einige wichtige Informationen zur Verfügung stellen:


Übersicht

Allgemeine Informationen 

Wahlbenachrichtigung

Öffentliche Bekanntmachung

Gemeindewahlausschuss

Wahlvorschlagsverfahren

Kontakt zum Wahlamt


Allgemeine Informationen

Allgemeine Informationen zu den Kommunalwahlen 2024 finden Sie über die Seite der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg:

Kommunalwahlen in Baden-Württemberg: So wählt man richtig!
https://youtu.be/LQQA9qZzw0Q?feature=shared

 

Wer darf wählen?
https://www.kommunalwahl-bw.de/wer-kann-waehlen

Wer wird gewählt?
https://www.kommunalwahl-bw.de/wer-wird-gewaehlt-kommunalwahl

Wie wird gewählt?
https://www.kommunalwahl-bw.de/wie-wird-gewaehlt-kommunalwah


Wahlbenachrichtigung

Das Wahlamt der Stadt Gammertingen hat die Wahlbenachrichtigungen an alle Personen, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind bereits versendet.

Wer noch keine Benachrichtigung erhalten hat, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, sollte sich rasch an das Rathaus Gammertingen,  Bürger- und Tourismusbüro  - Telefon 07574 406-0 - wenden.

Die Wahlbenachrichtigung enthält u.a. Informationen zu dem für Sie zuständigen Wahllokal innerhalb des gesamten Stadtgebietes und zur Barrierefreiheit des Wahllokales.

Beantragung von Briefwahlunterlagen

Der Online-Wahlschein für die Hauptwahl ist ab 21. Mai 2024, 7.00 Uhr bis zum 4. Juni 2024, 12.00 Uhr eingeschaltet.



Gemeindewahlausschuss

Dem Gemeindewahlausschuss obliegt gemäß § 11 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz (KomWG) die Leitung der Gemeinderatswahl und die Wahl der Ortschaftsräte am 9. Juni 2024, sowie die Feststellung des Wahlergebnisses. Im vorbereitenden Verfahren ist ihm als wichtigste Aufgabe die Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge (§ 8 KomWG und § 18 Kommunalwahlordnung KomWO) zugewiesen. Er entscheidet auch darüber, ob Widersprüchen gegen die Zurückweisung von Wahlvorschlägen oder die Streichung von Bewerbern abgeholfen werden soll.

Bei der Durchführung der Wahl kommt ihm vor allem die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses zu (§ 28 KomWG und § 43 KomWO); hierbei übt er eine weitgehende Kontroll- und Aufsichtsfunktion aus, indem er beispielsweise grundsätzlich alle Entscheidungen der Wahlvorstände überprüfen und abweichend entscheiden kann. Der Gemeindewahlausschuss muss ferner einer Unterbrechung, Verschiebung und Verlegung der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses in eine andere Räumlichkeit zustimmen (§ 36 Abs. 1 KomWO).

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23. Januar 2024 einstimmig folgende Besetzung für den Gemeindewahlausschuss festgelegt:

Vorsitzender
Andreas Schmidt

stellvertretender Vorsitzender
Martin Fiedler

Beisitzer
Ewald Thiel, Jörg Scham, Christoph Ocker

stellvertretende Beisitzer
Josef Sauter, Birgit Bauer, Marcus Haule

 

 

Die erste Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Vorbereitung der Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 findet am Dienstag, 9. April 2024, um 19.00 Uhr, im historischen Schlosssaal (Raum 1.3) des Rathauses in Gammertingen statt.

Tagesordnung

  1. Begrüßung

  2. Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

  3. Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge zur Gemeinderatswahl und den Ortschaftsratswahlen und Beschlussfassung über die Zulassung

  4. Festlegung der Reihenfolge der Ergebnisermittlung der Kommunalwahlen

  5. Beschlussfassung über die Verlegung der Wahlergebnisermittlung in andere Räumlichkeiten

  6. Beschlussfassung über den Einsatz des automatisierten Wahlverfahrens „Wahlmanager“

  7. Verschiedenes und Ausblick

Die Bevölkerung ist zum Besuch der Sitzung freundlich eingeladen.

gez. Andreas Schmidt
Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses

 

Die zweite Sitzung des Gemeindewahlausschusses ist am Tag nach der Wahl, also am Montag, 10. Juni 2024, um 16.00 Uhr geplant. In dieser Sitzung wird das Wahlergebnis festgestellt. Weitere Informationen folgen.


Wahlvorschlagsverfahren

Die rechtlichen Vorgaben des Wahlvorschlagsverfahrens für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl am 09. Juni 2024 sind sehr umfassend.

Zur Orientierung finden Sie hier eine Terminübersicht.

Weitere Informationen zum Wahlvorschlagsverfahren erhalten Sie über die Seite der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg: https://www.kommunalwahl-bw.de/faq-kandidatur

Sollten Vordrucke und Formulare zum Wahlvorschlagsverfahren benötigt werden, wenden Sie sich bitte direkt an Herrn Fiedler vom Wahlamt
Tel.: 07574/406-130, E-Mail: martin.fiedler@gammertingen.de


Kontakt zum Wahlamt

Bei Fragen zur Gemeinderats- oder Ortschaftsratswahl dürfen Sie sich gerne an das Wahlamt der Stadt Gammertingen wenden:

Stellv. Vorsitzender Gemeindewahlausschuss
Herrn Martin Fiedler
Telefon 07574 - 406 - 130
E-Mail: martin.fiedler@gammertingen.de

Für Informationen zur Wahl des Kreistags wenden Sie sich bitte an das Landratsamt Sigmaringen.

Gammertingen


telefon: +49 (0) 7574/406-0
telefax: +49 (0) 7574/406-119
E-Mail: info@gammertingen.de
Web: www.gammertingen.de